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Allgemeine Geschäftsbedingungen 2style oHG                            Jan. 2010

I. Geltungsbereich. Die 2style OHG, Brunnengasse 65, 90402 Nürnberg (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) bietet ihre Produkte und Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Sie gelten auch, wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.

II. Angebot und Vertragsschluss. Die Angebote des Verkäufers sind verbindlich, es sei denn, dass der Verkäufer diese ausdrücklich schriftlich als freibleibend und unverbindlich bezeichnet hat. 1. Abbildungen, Muster, Proben sowie Maßangaben, die zu den Angeboten des Verkäufers gehören, sind unverbindlich, soweit sie vom Verkäufer nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. 2. Die jeweilige Homepage-Version verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe ihre Gültigkeit. 3. Für die Bestellung sind folgende Angaben nötig: Vor- und Nachname, Adresse, Rechnungs- bzw. Lieferanschrift, Artikelanzahl. 4. Ein Vertrag kommt – mangels besonderer Vereinbarung – mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande.

III. Umfang der Lieferung. Für den Umfang ist der Auftrag des Käufers maßgebend. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Mitteilung durch den Käufer. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung des Artikels zu verweigern. Der Kunde wird über die Nichtlieferbarkeit unverzüglich informiert.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen. Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich in Euro inkl. vom Käufer zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Versand- und Verpackungskosten werden zusätzlich verrechnet. Nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands und Österreichs beträgt die Versandkostenpauschale EUR 2,00 und bei Lieferung innerhalb von 24 Stunden EUR 15,00. Ab einem Bestellwert in Höhe von EUR 300,00 wird innerhalb Deutschlands und Österreichs versandkostenfrei ausgeliefert. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal in Rechnung gestellt. Bei Sendungen in Länder der EU wird nur dann keine Umsatzsteuer berechnet, wenn eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorliegt oder diese bei der Bestellung angegeben wird. Die Bezahlung der Waren erfolgt gegen Vorkasse. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

V. Liefer- und Leistungszeit. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Vereinbarte Fristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer. Die Fristen gelten als eingehalten, wenn die Ware das Lager vor Ablauf der Frist verlassen hat. Verzögert sich die Versendung der Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, gelten die Fristen als eingehalten, falls die Ware vor Fristablauf versandbereit war. Kann der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten oder gerät er aus sonstigen Gründen in Verzug, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist von zwei Wochen zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ist Teillieferung erfolgt, jedoch nur hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils. Der Verkäufer haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer vom Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Andernfalls ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Beruht der von dem Verkäufer zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Offensichtlich unrichtige oder unvollständige Lieferungen, sowie offensichtliche Mängel hat der Käufer dem Verkäufer unverzüglich nach Abnahme schriftlich anzuzeigen, ansonsten ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit.

VI. Gefahrübergang, Versand. Verladung und Versand der Ware erfolgt unversichert auf Gefahr des Käufers. Auf Wunsch und Kosten des Käufers wird der Verkäufer die Lieferung durch eine Transportversicherung absichern. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Durch besondere Wünsche des Käufers hinsichtlich Versandart und –weg bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden vom Verkäufer nicht zurückgenommen. Der Käufer hat für die Entsorgung auf eigene Kosten zu sorgen. Verzögert sich der Versand auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers, lagert der Verkäufer die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Anzeige der Versandbereitschaft steht dem Versand in diesem Fall gleich. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware aus Gründen, die er zu vertreten hat, nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, wahlweise auf Abnahme und Erfüllung zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten und 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.

VII. Gewährleistung. Mängelansprüche des Käufers bestehen nur, wenn dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Das Recht zum Rücktritt hat der Käufer erst, wenn ein Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuch bei identischer Fehlerursache mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen gilt. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. Sämtliche Ansprüche des Käufers – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – verjähren 1 Jahr nach Ablieferung der Ware beim Käufer. Keine Gewähr leistet der Verkäufer insbesondere im Fall von natürlichem Verschleiß, unsachgemäßem Gebrauch und mangelnder oder falscher Pflege.

VIII. Haftung. Für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, haftet der Verkäufer – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit der Organe oder leitender Angestellter, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit ausdrücklich garantiert wurden, bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für
Personen- oder Sachschäden gehaftet wird. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

IX. Eigentumsvorbehalt. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Der Käufer darf in diesem Fall die Kaufsache weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Firma unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Verkäufers erforderlich sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer zur Rücknahme der Kaufsache nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Aufgrund des Eigentumsvorbehalts kann der Verkäufer die Kaufsache nur herausverlangen, wenn er vom Vertrag zurückgetreten ist.

X. Schlussbestimmung. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss völkerrechtlicher Verträge, insbesondere des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Nürnberg. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, sofern das Festhalten am Vertrag nicht eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.

2style OHG weist ausdrücklich darauf hin, dass Kundendaten zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen gespeichert und verarbeitet sowie an Kreditversicherer, Kreditkartenunternehmen und Banken zur Prüfung der Bonität des Kunden weiter gegeben werden. Beteiligte Dritte erhalten diese Daten ausschließlich, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden dabei beachtet.